Urteile zu § 153 SGG – Seite 89

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Heranwachsender mit geistiger Behinderung · kein Anspruch auf Therapietandem · kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

verspäteter Eingang des PKH-Gesuchs · Fristversäumnis · prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Bekleidungs- und Verpflegungsgeld als … · Ermessen des Versorgungsträgers zur Korrektur eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe · Bezieher einer Altersrente als Mitunternehmer ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

nachgehende Richtigstellung vertragsärztlicher … · anzuwendende Rechtsvorschrift · Rücknahme · Vertrauensschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Rentenantragstellung · Zulässigkeit eine nachträglichen Rechtsmittels gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Mutter als Sekundäropfer · Unmittelbarkeitszusammenhang · natürliche Einheit · Schockschaden durch Nachricht von der Gewalttat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Witwenrente – Einkommensanrechnung

Nachholung einer Anhörung · Zurechnung grober Fahrlässigkeit des Bevollmächtigten · Berücksichtigung eigener Fehler des Verwaltungsträgers im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · Mutter als Zeugin für Impfkomplikation · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zeugenvernehmung der Mutter als Betreuerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Gerichtsbesucher mit paranoid-querulatorischer … · Durchsetzung eines Hausverbots · erforderlicher unmittelbarer Zwang · kein rechtswidriger tätlicher Angriff durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen