Urteile zu § 153 SGG – Seite 92

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Entscheidung wegen Einkommensschwankungen · abschließende Entscheidung unter Zugrundelegung eines … · fehlende Rechtsgrundlage

Auslegung von OPS-Kodes · Einzelteile iSd Hinweistextes zu modularen Endoprothesen …

grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des … · nicht ganz fern liegende Aussicht auf Heilung oder spürbare … · Versicherte in Palliativsituation

Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der …

keine Immuntherapie mit dendritischen Zellen bei … · keine Genehmigungsfiktion · keine abweichende Geltung der 3-Wochenfrist trotz Einholung …

Rechtsweg bei einer Klage auf Beiträge zu einer privaten … · Auswirkungen eines Urteils über Beitragspflichten zu einer … · Erstattungsfähigkeit außergerichtlicher Kosten eines …

Fehlende Beschwer des beigeladenen Versorgungsempfängers …

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen … · keine zweckbestimmte Einnahme

Aufwandsentschädigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Ehrenamtliche Tätigkeit · Einkommensanrechnung · SGB II

Befristung des Gutscheins · fristwahrende Wirkung einer Einstellungszusage bei späterem … · Rückwirkung einer Genehmigung an einen vollmachtlosen …

Ausschluss einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Bezeichnung eines prozessordnungsgerechten Beweisantrags · Rentenstreitverfahren

häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Pflege durch Angehörige · Beschäftigung bei einem ambulanten Pflegedienst

sachlich-rechnerische Berichtigung einer … · Leistungserbringung durch mehrere Ärzte · postoperativer Überwachungskomplex · Inhalt der vorgeschriebenen Abrechnungsvereinbarung

selbstständige Tätigkeit · Privatentnahme