§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.354 Entscheidungen) – Seite 98

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.08.2016 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Betriebsberufsschule · Pädagogenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.08.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2016

Der Senat verzichtet nach dem von den Beteiligten erklärten Rechtsmittelverzicht in Ausübung seines Ermessens …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.08.2016 LS

Die Krankenkasse ist nicht berechtigt, die Auszahlung von Krankengeld wegen einer fehlenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 11.08.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Herabsetzung der Leistungen der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe III …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 05.08.2016

Die Beteiligten streiten um Feststellung, dass die Instabilität der rechten Schulter der Klägerin Folge des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 03.08.2016 LS

Gesetzliche Rentenversicherung, Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 03.08.2016

Anrechnung einer Steuererstattung als Einkommen auf Leistungen der Grundsicherung

Absetzung eines Freibetrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 03.08.2016 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Sorgfaltspflicht des Prozessbevollmächtigten

Urteil · Unterschrift des Vorsitzenden bzw Mitgliedern des Senats im …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 03.08.2016

Streitig ist zwischen den Beteiligten eine endgültige Festsetzung und teilweise Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 2

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Stuttgart · schlüssiges Konzept · qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 12

Sozialversicherungspflicht – Ausübung der Tätigkeit als Integrationshelferin im Rahmen der …

vertragliche Vereinbarung · einheitliches Beschäftigungsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme der ambulanten Behandlung eines AEG-Karzinoms mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 27.07.2016

Anspruch des Hilfebedürftigen für die Erstausstattung der Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – (ambulante) Behandlung des Prostatakarzinoms durch Irreversible Elektroporation (IRE)

keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 26.07.2016 LS

Krankenversicherung – Beitragspflicht einer österreichischen Invaliditätspension

Vergleichbarkeit mit Rente nach bundesdeutschem Recht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 25.07.2016 LS

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Verletztenrente

landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 25.07.2016

Mitglied des Versicherten bei einer bestimmten Krankenkasse

Ausübung des Wahlrechts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 22.07.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - MdE-Feststellung - Aktualität

bisherige MdE-Bewertungskriterien …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 22.07.2016 LS zitiert von 1

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen … · vergleichbare Leistung · Übergangsgeld · Nichtberücksichtigung von entgeltlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil 21.07.2016

Arbeitslosengeld II – Aufhebung einer Sanktion

Nichterfüllung des Zahlungsanspruchs auf nachträglich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil 21.07.2016

Ob der Beklagte verpflichtet ist, aus einer Leistungsbewilligung weitere Leistungen auszuzahlen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.07.2016 zitiert von 1

Anspruch auf Verletztengeld und Pflegegeld nach Arbeitsunfall

Verletztengeld · Pflegegeld · Arbeitsunfall · Berufsgenossenschaft · Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.07.2016

Förderung beruflicher Weiterbildung zum Industrieelektriker abgelehnt

Berufliche Weiterbildung · Eignungsprüfung · Bildungsgutschein · Sozialhilfeleistung · Misserfolgsrisiko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 15.07.2016

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen des Eintritts von Sperrzeiten sowie über die Aufhebung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Streitig ist die Bewilligung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 14.07.2016

Rechtmäßigkeit der Anpassung des monatlichen Höchstwertes des Rechts auf Rente bei einer aus dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Die 1983 geborene Klägerin bezieht seit Dezember 2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Auferlegung von Verschuldenskosten bei missbräuchlicher Rechtsverfolgung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 14.07.2016

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Anpassung des monatlichen Höchstwerts des Rechts auf Altersrente zum Die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Ausschluss einer Berücksichtigung des dem Grundsicherungsberechtigten gezahlten Fahrgeldes als Einkommen

Schätzung bei fehlendem Nachweis

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Schaden durch verspätete Rentenantragstellung

Sinn und Zweck des § 115 Abs 6 SGB 6 · eigenes Handeln

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Es ist nicht Sinn und Zweck des § 115 Abs 6 SGB VI die Versicherten vor Schäden zu bewahren, die durch …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil 11.07.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit

Entscheidung über ein rechtsmissbräuchliches oder … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Umzugs- und Wohnungsbeschaffungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 11.07.2016 zitiert von 1

Im Streit steht die Höhe der Altersrente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 08.07.2016 LS

Ein Prüfbescheid nach § 28 p Abs. 1 S. 5 SGB IV kann wahlweise auf § 28e Abs. 1 S. 1 oder Abs. 2 S. 4 SGB IV …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 08.07.2016 LS

Betriebsprüfung – Prüfgegenstand

Beitragssummenbescheid · Entleiherhaftung · Scheinunternehmer · Serviceunternehmer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 07.07.2016

Die Beklagte wehrt sich mit der Berufung gegen die Verurteilung zur Gewährung einer unbefristeten Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 07.07.2016 LS

Versicherter Personenkreis, Beitragsrecht (ohne Unfallversicherung)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 07.07.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens darum, ob die Klägerin in ihrer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 07.07.2016

Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen höchstgradiger Schwerhörigkeit und Kleinwüchsigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 07.07.2016

Erhöhung der dem Kläger gewährten Regelaltersrente unter Berücksichtigung einer Ersatzzeit vom 9. September …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 07.07.2016 LS zitiert von 2

Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 34 Abs 4 Nr 3 SGB 6, der Vorschriften über die Bestimmung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 07.07.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · nicht vorschriftsmäßige Besetzung · Rüge gegen Übertragung der Sache auf den Einzelrichter · Auslegung eines Befangenheitsantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 07.07.2016

Anerkennung einer Zeit der Verfolgung als Ersatzzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 06.07.2016 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Mobilitätshilfen · Notwendigkeit · Prognose im Zeitpunkt der Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 05.07.2016 zitiert von 13

Sozialgerichtliches Verfahren – zulässige Klageänderung vor dem LSG

Unzulässigkeit der geänderten Klage: Nichtwahrung der … · Änderung des Streitgegenstandes: Anerkennung einer … · revisionsgerichtliche Prüfung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 05.07.2016 LS

Eine UKPS (Unterkieferprotrusionsschiene) zur Behandlung eines leichten obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 05.07.2016 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenübernahme für die Behandlung eines leichten … · keine Anwendungsempfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2016

Bewertung des Grades der Behinderung (GdB) der bei der Klägerin vorliegenden Gesundheitsstörungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen