Urteile zu § 159 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

748 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 159 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

748 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme

Streit über Wirksamkeit ohne Auswirkung auf Streitgegenstand · Entscheidung durch das Berufungsgericht · Voraussetzung für wirksame Klagerücknahme · gerichtliche Nachfrage bei Zweifeln hinsichtlich des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Rechtsstreit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber · kein kostenprivilegiertes Verfahren · abschließende Entscheidung für erste Instanz durch das … · Zwischenstreit über zulässigen Rechtsweg

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerde gegen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · Prüfungsmaßstab des Rechtsmittelgerichts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 50
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung des Klageantrags

Schwerbehindertenrecht · Antrag auf Feststellung eines Mindest-GdB · wirklicher Wille maßgebend · Klärungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · wesentlicher Verfahrensmangel · fehlerhafte Ablehnung eines rechtzeitig gestellten Antrags …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an das Sozialgericht

Nachholung eines noch nicht abgeschlossenen Vorverfahrens · vollständige Erledigung des Vorverfahrens · Abhilfe bei Leistungsbegehren · Aufhebung des angefochtenen Ablehnungsbescheids nicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen