Urteile zu § 159 SGG – Seite 8

Sozialgerichtsgesetz

748 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 159 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

748 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

sozialgerichtliches Verfahren · Auslegung des Klagebegehrens · GdB von "mindestens 20" · Teilanerkenntnis eines GdB von 20

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Einhaltung der Klagefrist

Zugang des Widerspruchsbescheids · Dreitagesfrist · Behauptung eines späteren Zugangs · Erforderlichkeit des substantiierten Vortrags für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

gerichtskostenfreies sozialgerichtliches Verfahren · PKH-Verfahren kein eigenständiges Gerichtsverfahren · Verlängerung der Vorbereitungs- und Bedenkzeit · dreimonatige Verlängerung bei PKH-Beschwerde an das LSG

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Leistungsgewährung … · Ablehnung des Antrags auf Leistungen der Grundsicherung für … · Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts · Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · Zurückverweisung an SG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · freie Beweiswürdigung · unterschiedlicher Beweiswert von Verwaltungsgutachten und … · freie Beweiswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Aufruf der Sache

Fehler bei der Anzeige des aktuellen Termins auf der vor … · Verletzung des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen