Urteile zu § 160 SGG – Seite 114

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Erlass von Beiträgen

Rentner · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Wert des Beschwerdegegenstandes · kein höherer Betrag als im erstinstanzlichen Verfahren · Verbindung von zwei Klagen zu unterschiedlichen …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldes

Folgearbeitsunfähigkeit · keine Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung · Muster 52 · verspätete Meldung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Auszubildender · Unbilligkeit der Festsetzung des … · lediglich zukünftige Erwerbschancen · kein Stufenverhältnis zwischen § 90 Abs 1 und Abs 2 SGB 7 aF

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kostenrisiko für Beschaffung der Mittel für erforderliche … · fehlende Verfügbarkeit von Gebinden nur der benötigten … · Zusatzentgelt nach § 6 Abs 2 KHEntgG

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

keine ausreichende Darlegung einer nachträglichen Divergenz · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 13
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

GdB-Feststellung · Heranziehung ärztlichen Fachwissens durch die Gerichte · keine ausschließliche Festlegung auf … · Befundberichte der behandelnden Ärzte oder ärztliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bindung des Gerichts an die erhobenen Ansprüche · Auslegung des Klagebegehrens · anwaltliche Vertretung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Wirtschaftlichkeitsgebot · Übermaßverbot

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen