Urteile zu § 160 SGG – Seite 113

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · keine allgemeine Hinweispflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Ablehnung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren · Umfang der Revisionsprüfung · Unanfechtbarkeit des PKH-Beschlusses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anwendung der verkürzten Frist von 1 Jahr nach § 40 Abs 1 S …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Promotionsstudent · wissenschaftliche Forschung für die Promotion · Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von … · Sturz in einen Schacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Überbrückungsgeld nach der SeemKSa

Wartezeit · Fahrtzeiten auf Schiffen der ehemaligen NVA

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

auf die Sachverhaltsermittlung bezogene Rechtsfrage · Verfahrensmangel · Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Aufrechterhaltung des Beweisantrages

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Maßgeblichkeit des konkret bestehenden … · Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit · zuletzt ausgeübte Beschäftigung als Maßstab · stufenweise Wiedereingliederung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Vorenthaltung der Aufzeichnungen des Sachverständigen zu … · keine Gehörsverletzung bei Wiedergabe der Messergebnisse im …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung

Auslegung des Berufungsbegehrens · Anfechtungsklage gegen Beitragsbescheid · Beitragserhebung nicht Streitgegenstand · fehlende Beschwer

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · erweiterter häuslicher Bereich · privater Rückzugsraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 29
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Blindengeld · Wachkoma oder wachkomaähnlicher Zustand · blindheitsbedingte Mehraufwendungen · Zweckverfehlungseinwand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Elterngeldrecht · Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung nach früherer Fehlgeburt · Kausalität zwischen Erkrankung und Einkommensausfall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Überprüfungsverfahren

Befugnis des Leistungserbringers zur Stellung eines … · Umfang der sachlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers … · Hilfe bei Krankheit · Leistungskatalog der GKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen