Urteile zu § 160 SGG – Seite 119

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bestehen einer Leistungspflicht für ein Wetterschutzverdeck …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittel

nicht objektivierbarer Gebrauchsvorteil · kein Anspruch auf Hörgeräteversorgung über den Festbetrag … · Begriff des unmittelbaren und mittelbaren …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Eingliederungszuschuss – Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Verwehrung der Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung · Ablehnung eines Antrags auf Terminsaufhebung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Prüfung der Eigenschaft eines unechten Grenzgängers · Familienheimfahrten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Concierge-Tätigkeit im Hotel · Veranstaltungsvermittlung · feste Vergütung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · unechter Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des unmittelbaren Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsvertrag · Kündigung · fehlende Verwaltungsaktbefugnis · Kündigungsgrund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 9
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Vertragsarzt trifft grundsätzlich Feststellungslast … · Anwendung der Grundsätze zur Auslegung der Leistungslegende … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Kassenärztliche Vereinigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst Baden-Württemberg · Nebentätigkeit eines Krankenhausarztes · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Feststellung · MdE-Höhe unter 20 vH · knöchern stabil ausgeheilter Wirbelbruch des 4. Brustwirbels · Deckplattenimpression

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · Urteilsergänzung nur bei versehentlich übergangenen Anspruch · Rechtsgedanke des § 170 Abs 1 S 2 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Unwirksamkeit der Betreibensaufforderung · Erledigungsdatum außerhalb der Drei-Monats-Frist · Elterngeldrecht · Einkommensermittlung

Sozialrecht Aufgehoben