Urteile zu § 160 SGG – Seite 120

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gerügter Verstoß gegen ein Beweisverwertungsverbot und … · Erklärungen zur Schweigepflichtsentbindung im gerichtlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter · wissenschaftlichen Stellungnahme des Ärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · vertretungsberechtigter Betriebsleiter · Gesellschafterbeschluss zur Bestellung zum … · maßgeblicher Zeitpunkt für statusrechtliche Beurteilung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

fristgerechte Feststellung einer weiterbestehenden … · Vereinbarung eines nicht mehr rechtzeitigen Termins mehr … · fehlerhafte Auskunft des Praxispersonals bezüglich der … · von der Praxisauskunft abweichende Aussage in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

GdB-Aufhebung und GdB-Neufestsetzung in einem Bescheid · Auslegung als einheitlicher GdB-Herabsetzungsbescheid · teilweise) Aufhebung des letzten GdB-Änderungsbescheids · keine verdrängende Neufestsetzung im GdB-Änderungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Krankmeldung des zuständigen Richters · pauschale Richterkrankenzeit von 3 Monaten … · Entschädigung ab dem 4. Monat trotz Maßnahmen zur …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Zeitpunkt der Vorlage der fachkundige Stellungnahme zur … · Ermessensausübung · Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs · Einzelfallbetrachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Übersendung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Brief … · Einscannen im Dienstleistungszentrum mit qualifiziertem … · nachfolgende handschriftliche Posteingangsbestätigung · Nachweis des rechtzeitigen Eingangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivität der kulturellen Bildung · Teilnahme an einer Jugendweihefeier

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Anforderungen an eine wirksame Betreibensaufforderung · kein Nachrang der Betreibensaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Theorie der wesentlichen Bedingung · Kreuzbandriss und Knorpelfraktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen