Urteile zu § 160 SGG – Seite 123

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – freiwillig versicherter Beamter

Beitragsbemessung · keine beitragsrechtliche Berücksichtigung des … · Beitragspflicht von Einkünften aus Kapitalvermögen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit einer … · Behandlungsverweigerung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Verrechnung einer Heizkostennachforderung mit … · kein geringerer Bedarf · sozialgerichtliches Verfahren · korrekte Bezeichnung des Kreises als beklagte Sozialbehörde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Auslegung · Schreiben · Verwaltungsakt · Rückwirkung einer Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung · wirksam erlassene Verwaltungsakte während des … · Durchführung des vereinfachten Beschlussverfahrens ohne …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsarzt – Regelleistungsvolumen

Praxisbesonderheiten · Berücksichtigung -Fallwertüberschreitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung

Vergleich · Nachvergütung eines neubeschiedenen Individualbudgets · bestandskräftiger Honorarbescheid · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · Unterschreiten des hälftigen Orientierungswertes nach dem … · Unterschreiten des Schwellenwertes der "Deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · gesetzliche Rentenversicherung · Streit um Befreiung von der Versicherungspflicht · Mitgliedschaft in einer berufsständischen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Erstausstattung für Bekleidung bei Schwangerschaft und … · Ermessensentscheidung · Bewilligung eines Pauschalbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Geburt · Höhe bewilligter Pauschalbeträge · gerichtliche Überprüfbarkeit · fehlender Nachweis eines ungedeckten Bedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine Umgehung der in § 160 Abs 2 Nr 3 SGG normierten … · Maßgeblichkeit eines Gutachtens bei Vorliegen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht – Dozent/Lehrbeauftragter

Weisungsfreiheit · pauschale Entlohnung · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · Statthaftigkeit · erstinstanzliche Entscheidung: Urteil nach Verzicht auf … · Recht auf mündliche Verhandlung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Physiotherapeut · Ausschluss der Verkürzung der Maßnahmedauer · finanzielle Absicherung des dritten Maßnahmejahres

Sozialrecht Abgeändert