Urteile zu § 160 SGG – Seite 124

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Zustimmung der Beteiligten zu einer Entscheidung des … · Auslegung der Prozesserklärungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Voraussetzungen der Weiterbewilligung · rechtzeitige Einholung einer ärztlichen … · nicht zustandegekommener Arzt-Patienten-Kontakt · Sphäre des Vertragsarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

auf Honorarbasis für den Träger des öffentlichen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit der … · Rechtsmittel einer Beigeladenen · Rechtsschutzbedürfnis und materielle Beschwer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Nichtbeachtung einer rechtlichen Betreuung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Leistungsantrag · Einhaltung der Entscheidungsfrist durch die Krankenkasse · Fristwahrung nur durch den Voraussetzungen eines … · fehlender Regelungscharakter einer Mitteilung im Konjunktiv

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorardozent an einer anerkannten Ersatzschule · Honorarvertrag · Geltung eines Rahmenlehrplanes · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialdatenschutz · Erforderlichkeit einer weiteren Speicherung von … · mögliche Korrektur von Bescheiden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – pharmazeutischer Unternehmer

Generikaabschlag · Großhändler · örtlicher Vertreter · Rabattregelung des § 130a Abs 3b SGB 5

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Statusfeststellungsverfahren – sozialgerichtliches Verfahren

Unvollständigkeit und Rechtswidrigkeit des … · Anfechtungsklage · Verpflichtung zur teilweisen Aufhebung seitens der … · Unzulässigkeit der Unterstellung der zusätzlichen Erhebung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Darlegung

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung einer Abweichung (Divergenz · Gehörsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage · Verwerfung der Berufung als unzulässig · fehlende Ausführungen zur Zulässigkeit der Berufung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen