Urteile zu § 160 SGG – Seite 125

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Kniegelenk · individuelle endoprothetische Versorgung mit … · Wirtschaftlichkeitsgebot · keine Wirtschaftlichkeit allein aufgrund der Zulässigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Altenpflegerin · Tätigkeit als Honorarpflegekraft für ambulanten Pflegedienst · statusrechtliche Abwägungsentscheidung · selbstständige Tätigkeit nur im Ausnahmefall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rechnungskorrektur nach Ablauf der 5-Monatsfrist im Rahmen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · rückwirkender Erstattungsanspruch auf Grundlage einer … · Einwand unzulässiger Rechtsausübung · langjährige Verwaltungspraxis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 3

erstinstanzliches Urteil über die Prozessbeendigung · Endurteil · Berufung · Gegenstand des Berufungsverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

gleichzeitige Feststellung der Erledigung eines … · Ablehnung der Neufeststellung als eigenständiger … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Vertrauen auf Postbeförderungszeiten im Normalfall · Aufgabe eines Einschreibens an einem Sonntag

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 6

Hörgerät · objektivierbarer Gebrauchsvorteil des begehrten Hörsystems … · Fehlen validierter Testverfahren · objektive Feststellungslast des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

diagnostischer Aufwand zur Abklärung einer Begleiterkrankung · Kodierfähigkeit auch bei keinen weiteren Folgen · Erforderlichkeit der auf Bestätigung oder Ausschluss einer … · Kodierbarkeit als Nebendiagnose bei Vorliegen der Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung nach Nr 5-377.8 OPS 2016 · Indikation für die Implantation eines Ereignisrekorders

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

Anspruch des BMAS gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vereinnahmung von Mitteln für die Spitzabrechnung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Erstattung von Verwaltungskosten · Verletzung der Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung · unzulässige Spitzabrechnung von Personalkosten eines …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Wechsel einer modularen Endoprothese am Hüftgelenk · Kodierung des OPS-Kodes 5-829.k (2014 · Vorliegen einer knöchernen Defektsituation · Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

implantologische Leistungen · Ausnahmeindikation · psychogen verursachter Würgereiz · keine nicht willentlich beeinflussbare muskuläre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Minderheitsgesellschafter · Änderung des Geschäftsführervertrages · Einstimmigkeitserfordernis · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen