Urteile zu § 160 SGG – Seite 126

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Anrechnung einer rumänischen Rente auf die deutsche Rente … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 22 Abs 4 FRG und … · Weitergeltung des FRG nach Art 83 EGV 883/2004 iVm Anh 11 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · besondere Darlegungsanforderungen bei Streit über die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · Hochschulstudium · Nichtbetreiben des Studiums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gründungszuschuss – fehlerhafte Ermessensausübung

Eigenleistungsfähigkeit · Einzelfallbetrachtung · prognostiziertes Einkommen · Bedeutung des Betriebsergebnisses aus dem Businessplan

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Komplexbehandlung bei multiresistenten Erregern (MRE · Anforderungen an die Dokumentation der Komplexbehandlung · Dokumentation des Basisblocks · zur Möglichkeit der Ersetzung der Dokumentation durch eine …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Voraussetzungen einer Verwirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Übermittlungsrisiko bei Zusendung einer … · Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten über die … · Geschäftsstelle als Empfangsstelle für den Briefverkehr für … · Weiternutzung der Postadresse einer geschlossenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

verspätete Verzögerungsrüge · spätester Rügezeitpunkt · Ladung zum Termin · immaterieller Nachteil

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Berücksichtigung von Arbeitsentgeltzahlungen während … · Arbeitsentgelt · Lohnfortzahlung wegen Krankheit durch einen schweizerischen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen