Urteile zu § 160 SGG – Seite 151

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Leistung einer schweizerischen … · keine Unterscheidung zwischen den obligatorischen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Kostenerstattung für Leistungen der Behandlungspflege

Häusliche Krankenpflege · Aufenthalt in Spanien · Nachweis der Kostenbelastung · Barzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Beschwerdefrist · elektronischer Rechtsverkehr · elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übermittlung eines Dokuments mit unzulässiger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

psychische Dekompensation · verspätete ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit … · Einschränkung der Organisationsfähigkeit sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 4
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Geltung einer begrenzten Gesamtvergütung · Gewährleistung einer Kalkulationssicherheit · strikte Trennung der Honorarkontingente für die haus- und … · Reaktionspflicht des Normgebers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

gleichberechtigte Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · kein Vertrauensschutz aus einer früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung eines Behandlungsfalls im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Ursache-Wirkungsbeziehung · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Elterngeldrecht – Einkommensermittlung

Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung bei fehlendem … · erkrankungsbedingter Einkommensverlust · hypothetischer Verlauf

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · kein vereinfachtes Verfahren nach § 153 Abs 4 S 1 SGG bei … · Ermessensfehler

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen