Urteile zu § 160 SGG – Seite 152

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Berechnung des Arbeitslosengeldes · Lohnsteuerklassenwechsel von Ehegatten außerhalb des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung und … · Insolvenzereignis · Nachweis der vollständigen Beendigung der Betriebstätigkeit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzung von Beiträgen für die … · Monatsprinzip · Aufteilung des Jahresbeitrages auf den Monatsbeitrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 5. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · GdB von 30 für Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Krankengeld · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der ärztlichen Feststellung … · lückenloser Nachweis · Obliegenheit des Versicherten, die ärztliche Feststellung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen

mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Jahressonderzahlung · vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Finanzierung der Pflegeeinrichtungen

Förderung nach Landesrecht · gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Zustimmungspflicht gemäß § 82 Abs 3 S 3 SGB 11 · Entfallen erst nach vollständiger Abschreibung aller …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Gewaltopferentschädigung · Vernachlässigung eines Kindes durch die Eltern · tätlicher Angriff

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Berücksichtigung von schriftsätzlichem Vortrag vor …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Elterngeld – gemeinsames Sorgerecht nach Trennung der Eltern

kein Anspruch auf Partnermonate für Alleinerziehende nach § … · alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht erforderlich · gemeinsame Festlegung des Lebensmittelpunkts des Kindes in … · neue Regelung erst ab 1.1.2015

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Fiktion der endgültigen Festsetzung 1 Jahr nach Ablauf des … · Fiktion der Erwerbsfähigkeit nach § 44a SGB 2 · Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsverfahren · Überprüfungsumfang und -pflicht · Anforderungen an einen hinreichend konkreten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Kodierung · Atemunterstützung eines Erwachsenen über das HFNC-System · keine maschinelle Beatmung iSd Nr 1001h DKR 2010

Sozialrecht Aufgehoben