Urteile zu § 160 SGG – Seite 160

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

LSG NRW 21. Senat Urteil zitiert von 3
Rentenhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 11. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

isolierte Feststellung der Überlänge als "kleiner … · Statthaftigkeit der Klage · Reduzierung des Streitwerts auf 1/4 · Kostenvorschussfestsetzungsverfahren als eigenständiges …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer GmbH · notariell beglaubigter Treuhandvertrag · Rechtsmacht · faktischer Alleingesellschafter

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die … · behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von … · berufliche Neuorientierung · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis · geistig-seelische Einwirkung · keine Extremsituation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Berufungszulassung · nachträgliche Divergenz · Nichtzulassungsbeschwerde · Zulässigkeit

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer · Rechtsmacht · Gesellschaftsvertrag · Stimmbindungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · Miteigentumsanteile am Zweifamilienhaus · Prognoseentscheidung zu den Verwertungsmöglichkeiten im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Entschädigung auch für Gewalt in gewaltbelasteter Beziehung … · keine Versagung bei Wiederaufnahme einer wegen … · keine leichtfertige Selbstgefährdung bei Fortsetzung eines … · Erkennbarkeit von Wutausbrüchen für das Opfer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Heizkostennachforderung · unangemessene Heizkosten · unwirtschaftliches Heizverhalten

Sozialrecht Aufgehoben