Angemessenheitsprüfung · Heizkostennachforderung · unangemessene Heizkosten · unwirtschaftliches Heizverhalten
Urteile zu § 160 SGG – Seite 161
Sozialgerichtsgesetz
26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26.526 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Gebot des gesetzlichen Richters · Vorlage an das BVerfG oder ein anderes Gericht
Begriff der Arbeitsunfähigkeit · Wegfall des krankenversicherungsrechtlichen … · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Hausmeisters/Gärtners auf alle …
Erledigungserklärung des Klägers · Klagerücknahme · Urteil trotz vollständiger Erledigung des Rechtsstreits · Scheinurteil
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen H · Hilflosigkeit · gesundheitliche Voraussetzungen
Elterngeldrecht · im Inland zu versteuernde Einkünfte · Bindungswirkung des Einkommensteuerbescheids · keine Klärungsbedürftigkeit
Wie-Beschäftigung · Pannenhilfe · objektivierbare Handlungstendenz · ex ante Perspektive
Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Funktionssystem "Gehirn einschließlich Psyche" · Bestimmung eines einzigen Einzel-GdB für das gesamte … · Restless-legs-Syndrom
Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Honorarkraft bei einer über einen Verein organisierten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Wahlrecht des Klägers zwischen Entschädigung für das … · offenes PKH-Verfahren nach Klagerücknahmefiktion · Nichtentscheidung durch das Sozialgericht · unterlassener Hinweis des Prozessbevollmächtigten an das …
Anrechnung von Einkommen · Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung wegen Nichtangabe … · Anforderung an die Annahme eines grob fahrlässigen … · Unterbrechung der Jahresfrist zur Aufhebung einer …
Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung
Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitsverhältnis · Betriebsprüfung · SGB IV · Ehegattenbeschäftigung
Vergütungsstreit · Behandlungsunterlagen · Übermittlung der personenbezogenen Daten des Versicherten … · Geltung der Datenschutzgrundverordnung (juris: EUV …
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept · fehlerhafte Vergleichsraumbildung
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Darlegungspflicht · Klärungsfähigkeit · Entscheidungserheblichkeit
Gewährleistung von Anwartschaften
bloße Nichtberücksichtigung höchstrichterlicher … · keine Abweichung iS des § 160 Abs 2 Nr 2 SGG · Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · Rüge
überhöhte Arbeitsverdienste · Stimmberechtigung im Ministerrat · Typisierung · Verfassungsmäßigkeit
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Thüringen · schlüssiges Konzept · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung
Invalidenrente für Behinderte nach Art 2 § 10 RÜG · keine Vergleichbarkeit mit Vollrenten oder -versorgungen