Urteile zu § 160 SGG – Seite 161

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Heizkostennachforderung · unangemessene Heizkosten · unwirtschaftliches Heizverhalten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Begriff der Arbeitsunfähigkeit · Wegfall des krankenversicherungsrechtlichen … · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Hausmeisters/Gärtners auf alle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil zitiert von 1

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Funktionssystem "Gehirn einschließlich Psyche" · Bestimmung eines einzigen Einzel-GdB für das gesamte … · Restless-legs-Syndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil

Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Honorarkraft bei einer über einen Verein organisierten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 12. Senat Beschluss LS

Wahlrecht des Klägers zwischen Entschädigung für das … · offenes PKH-Verfahren nach Klagerücknahmefiktion · Nichtentscheidung durch das Sozialgericht · unterlassener Hinweis des Prozessbevollmächtigten an das …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anrechnung von Einkommen · Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung wegen Nichtangabe … · Anforderung an die Annahme eines grob fahrlässigen … · Unterbrechung der Jahresfrist zur Aufhebung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 2

Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21

Vergütungsstreit · Behandlungsunterlagen · Übermittlung der personenbezogenen Daten des Versicherten … · Geltung der Datenschutzgrundverordnung (juris: EUV …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept · fehlerhafte Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 7. Senat Urteil

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Thüringen · schlüssiges Konzept · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert