Urteile zu § 160 SGG – Seite 167

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil

Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992 · Betriebsweg · keine geringfügige Unterbrechung: Gespräch mit Ehemann und … · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil

Unfallkausalität · äußere Einwirkung · ungewohnte Arbeitsbelastung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS

endgültige Entscheidung mit Erstattungsforderung nach … · Auslegung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Möglichkeit der Nachholung bzw Klarstellung im … · gemischte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Versäumung der Klagefrist · schriftliche Erhebung von Einwänden gegen einen … · Auslegung · keine Klageerhebung iS von § 91 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1

Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Aufenthaltsrecht für volljährige Kinder aus Art 6 Abs 1 GG

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil zitiert von 1

keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben