Urteile zu § 160 SGG – Seite 166

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Leistungsanspruchs · rückwirkende Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Überprüfungsverfahren – BSG-Entscheidungen

Entstehung einer neuen ständigen Rechtsprechung · nachgehende Entscheidungen der Instanzgerichte · erweiternde Auslegung · Rechtsfortbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagungsgrund · Mitverursachung · leichtfertige Selbstgefährdung · gewalttätige Auseinandersetzung im Anschluss an eskalierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Fragerecht an den Sachverständigen

Gutachten nach § 109 SGG · Pflicht des Gerichts zur Gewährung des Fragerechts · Abgrenzung zu Zusatz- und Ergänzungsfragen in untrennbarem … · rechtzeitig gestellter Antrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Klage auf "Versorgung nach dem SVG" · Grundurteil nur bei Geldleistungen und Feststellung … · unzulässige Zurückverweisung an die Verwaltung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abweg · Verlassen des direkten Arbeitsweges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – Visagistin

Tätigkeit bei einer Fernsehproduktion im Auftrag einer … · Dreiecksverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Terminverlegungsantrag

kurzfristig gestellter Antrag · Erkrankung · Darlegung der Verhinderungsgründe · Anforderungen an ärztliches Attest

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Wärmeableser/Monteur · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Arbeitgeberanteil zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung · betrügerische Vortäuschung der Einstellungsvoraussetzungen … · Nichtigkeit des Dienstvertrages · Rechtswidrigkeit der Beitragsentrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

individuelle Voraussetzungen · Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität · aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen