Urteile zu § 160 SGG – Seite 165

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · konkretes Gehvermögen im Hinblick auf Zurücklegen einer … · Erforderlichkeit der Erfüllung von Regelbeispielen nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Besetzung mit einem zur Verwaltungserprobung mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit · kein Anspruch auf Versorgung mit zwei zusätzlichen Sendern …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine pränatale Array …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 9
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Bilanzbuchhalterin bei einem Steuerberater · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fachärztin für Innere Medizin · Tätigkeit als Honorarärztin im Krankenhaus · Vertretung für Ärzte in der Inneren Medizin · Bereitschaftsdienst

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

objektive Beweislast für die Erforderlichkeit auch der … · Nichterweislichkeit bei fehlender ordnungsgemäßer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, wenn Krankenkasse … · Überlassen von Freiumschlägen · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) durch Arzt des MDK … · fehlendes Ende der AU

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

objektive Beweislast für die Erforderlichkeit (auch der … · ausreichende Dokumentation in der Patientenakte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung wegen Fristversäumnis

Zustellung eines Gerichtsbescheids durch Empfangsbekenntnis · tatsächliches Zustellungsdatum: tatsächliche Kenntnisnahme … · Unterzeichnung und Übersendung per Fax an das SG durch … · keine inhaltliche Kenntnisnahme

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Sportunfall · haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · jugendliche Konstitution

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Distorsion der Halswirbelsäule als anerkannter … · haftungsausfüllende Kausalität · Anlageleiden: multiple Sklerose · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Unzulässigkeit einer isolierten Klage auf Feststellung … · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rentenversicherung – Syndikusrechtsanwalt

rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Zahlung von Mindestbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwilliges Mitglied · einstweilige Beitragsfestsetzung wegen unverhältnismäßiger … · kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Beendigung und endgültige Festsetzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Knieverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben