Urteile zu § 160 SGG – Seite 169

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Veranstaltungstechniker · Gewährung eines Gründungszuschusses · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit von Ärzten in einer Rehabilitationsklinik nach … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarabrechnung

Verpflichtung zur Übermittlung von Diagnosen der Patienten … · keine Verletzung von Grundrechten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung

mangelnde Beschwerdebegründung · Versicherungsfreiheit wegen zeitgeringfügiger Beschäftigung · Reinigungskraft, die "immer wieder" zu Reinigungseinsätzen … · Fehlen eines erkennbaren Rhythmus oder bestimmbaren …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut · Vertrag über freie Mitarbeit · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Vergleichsvertrag · Rentenbewilligung für einen zurückliegenden Zeitraum · Vereinbarung über zukünftige Rentengewährung · keine wirksame Verpflichtung zur Anwendung von § 48 SGB 10 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Verhebetrauma eines Bestatters · Anheben einer Leiche · ungewöhnliches Geschehen oder unübliche Verrichtung nicht …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Ablehnung eines Befangenheitsantrags in den Urteilsgründen … · Verlust des Ablehnungsrechts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiordnung eines Notanwalts

Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · Vorwurf des tätlichen Angriffs durch ärztliche Maßnahme

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen