Urteile zu § 160 SGG – Seite 170

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Gesundheitsstörung · Nachweis im Vollbeweis · bewusste Aggravation · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag nach § 103 SGG · Antrag nach § 109 SGG · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Klageverfahrens

Kindergeld · Verhältnis von sozialrechtlichem und steuerrechtlichem … · kein einheitlicher Streitgegenstand · unbefristete Bewilligung von sozialrechtlichem Kindergeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Riss der Supraspinatussehne · unfallmedizinische Literatur · sofortige Arbeitsniederlegung und Pseudolähmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut bei einer Profi-Fußballmannschaft · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Umzugskosten · Kostenminimierung durch Selbsthilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherungspflicht nach § 2 S 1 Nr 1 SGB 6

Abgrenzung einer Beratertätigkeit von einer Lehrertätigkeit · Bezugsgrößenmitteilung · Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Recht auf Fragen an einen medizinischen Sachverständigen · hinreichend konkrete Bezeichnung der noch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten in der angemieteten Eigentumswohnung des … · keine Berücksichtigung der Verwaltergebühren und … · Unwirksamkeit des Mietvertrags · Scheingeschäft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

wirksame Beschwerdeeinlegung · elektronischer Rechtsverkehr · Beschwerdeeinlegung per einfacher E-Mail · Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 35
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Syndikuspatentanwalt · Leitung der Patentabteilung bei einem nichtanwaltlichen … · örtliche bzw sachliche Zuständigkeit des Trägers der … · Gegenstand des Klageverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch auf Versorgung mit kabellosem Fußhebersystem mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · Rechtsmacht · keine Berücksichtigung von außerhalb des … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen