Urteile zu § 160 SGG – Seite 177

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Erstattungsanspruch

unzuständige Krankenkasse · Nichtvorliegen einer Sozialleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Verfahren der Anhörungsrüge

keine Nachholung/Ergänzung/erneute Überprüfung der … · Berücksichtigung des Beteiligtenvorbringens im Beschluss

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiserhebung

Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 36
Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

approbierter Apotheker · Tätigkeit als Verantwortlicher für Medizinprodukte … · Befreiungswirkung · Tätigkeitsbezogenheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Gehörsverletzung · Nichtberücksichtigung des Vortrags der Parteien · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Facharbeiterstatus

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Unbeachtlichkeit nichtmedizinischer Gründe · Erforderlichkeit im Vorfeld einer Operation · Verlegung der Operation aufgrund eines Notfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · unzureichende Begründung der Entscheidung · Fehlen jeglicher Beweiswürdigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Nacherhebung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen · kein Verschuldenserfordernis · Nichtanwendung des Einwands der Entreicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Kostenerstattung · Mietkosten für Hilfsmittel (hier … · abstrakte Klärung losgelöst von einer tatsächlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweisantrag nach § 109 SGG

einmaliges Antragsrecht · Vorliegen besonderer Umstände für wiederholten Antrag · Verwertbarkeit des Gutachtens · nicht approbierter Diplom-Psychologe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für stationäre Behandlung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Vorlage von Unterlagen an den Medizinischen Dienst der … · Fristversäumnis

Sozialrecht