Urteile zu § 160 SGG – Seite 176

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

geplante stationäre Krankenhausbehandlung im Ausland · Erfordernis der vorherigen Zustimmung der Krankenkasse · kein Anspruch auf nachträgliche Genehmigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 14
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Ablehnung eines kurzfristig eingereichten … · Erkrankung des Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Änderung des Grundsicherungsbedarfs bei Nachforderung aus … · Angemessenheitsprüfung bei einer Heiz- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Rente wegen Todes

Witwenrente · lebensbedrohliche Erkrankung · widerlegte Versorgungsvermutung bei eintägiger Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – allgemeine Bedeutung der Rechtsfrage

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Statusfeststellungsverfahren · grds zeitnahe Klärung der Verhältnisse · Rechtsanwalt mit Vertrag über "freie Mitarbeit" in einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit eines Vereinsvorstandes in einem Prüfverband

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Beschwerdefreiheit vor Unfallereignis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilferecht: Gewährung von Asylbewerberleistungen

Voraussetzung der Leistungskürzung bei vermuteter Einreise … · Darlegungs- und Beweislast für das Einreisemotiv eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Kameramann

Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit der mündlichen Antragstellung bei … · Bedeutung des Zuflusszeitpunkts für die Abgrenzung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Verlustausgleich in Form einer Konvergenzzahlung bei Ärzten … · Knüpfung an Ausschöpfung des Regelleistungsvolumens · Verstoß gegen Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit · hier: Privilegierungsvorschriften für Wachstumsärzte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Pflegeversicherung der Rentner

Entfallen der Versicherungspflicht mit Bewilligung einer … · freiwillige Weiterversicherung auch bei Wohnsitzverlegung … · Voraussetzungen und Anwendung des § 26 Abs 2 SGB 11 · europarechtliche Bestimmungen stehen nicht entgegen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Krankenpfleger in einem Vertragskrankenhaus · Vermittlung über Vermittlungsagentur für medizinische … · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert