Urteile zu § 160 SGG – Seite 175

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS

Vergütungsanspruch des Leistungserbringers · Tatbestandswirkung zivilgerichtlicher Entscheidungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil

Kassenärztliche Vereinigung · Geltendmachung der Erstattung überzahlter Vorschüsse · Anwendbarkeit des § 42 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Teilzeitstudium · Studienumfang · keine Inanspruchnahme des Werkstudentenprivilegs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Abwarten auf entscheidungserhebliche Leitentscheidung keine … · faktische Aussetzung bis zur Rechtskraft der … · Zustimmung der Beteiligten nicht erforderlich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Hygienefachkraft in Altenpflegeheimen · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Berechtigung eines Rentenberaters zur Erbringung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Abwarten auf entscheidungserhebliche Leitentscheidung keine … · faktische Aussetzung bis zur Rechtskraft der … · Zustimmung der Beteiligten nicht erforderlich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 3

Off-Label-Use · Anspruch auf Versorgung mit einem Fertigarzneimittel mit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Sonderrechtsnachfolger · Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Zustimmung der Krankenkasse für einen Aufenthalt im Ausland … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil

Nachtanken · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Vorbereitungshandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Betreibensaufforderung bei fehlender Berufungsbegründung · anschließendes Weiterbetreiben des Rechtsstreits · Einzelfallbeurteilung · Betreibensaufforderung als Maßstab

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Berechnung des Beschwerdewertes bei mehreren … · keine Addition verschiedener Zeiträume

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · geeigneter Unfallhergang · Achillessehnenruptur

Sozialrecht Aufgehoben