Urteile zu § 160 SGG – Seite 174

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unvertretener Kläger · Anforderungen an einen Beweisantrag · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Kostenerstattungs- bzw Kostenfreistellungsanspruch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Verbringen des Kindes zum Lebensgefährten zwecks … · keine berufliche Tätigkeit iS des § 8 Abs 2 Nr 2 Buchst a … · Abholen des Kindes vom Kindergarten · berufliche Tätigkeit des Lebensgefährten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Höhe der gesetzlichen Rente

Entrichtung von Beiträgen als Voraussetzung für die … · Versicherungsprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz

Darlegung der Abweichung von einem abstrakten Rechtssatz · keine Interpretation · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Unterhaltsbeihilfe eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an das Sozialgericht

Nachholung eines noch nicht abgeschlossenen Vorverfahrens · vollständige Erledigung des Vorverfahrens · Abhilfe bei Leistungsbegehren · Aufhebung des angefochtenen Ablehnungsbescheids nicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Grad der Schädigungsfolgen · Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben