Urteile zu § 160 SGG – Seite 173

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Besetzungsrüge · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Mitwirkung eines seit mehreren Jahren abgeordneten Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

examinierte Pflegekraft · Tätigkeit für mehrere Auftraggeber · Honorarhöhe · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Ablehnung eines Befangenheitsantrags in den Urteilsgründen … · Unbeachtlichkeit des Ablehnungsgesuchs wegen …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Legasthenie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · wesentlicher Verfahrensmangel · fehlerhafte Ablehnung eines rechtzeitig gestellten Antrags …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Mitwirkungspflicht · Vorlage eines Personalausweises bei erneuter Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · krankheitsbedingte Abwesenheit des Klägers in der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Bewertungsausschuss

Rechtsprechung des BSG zur Vergütung von ambulanten … · Reduzierung des Ermessensspielraums einer Kassenärztlichen … · Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung im … · keine Erfüllungsgehilfen einer beklagten KÄV

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hörbehinderter

Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

alleinerziehender Vater · selbstständige Tätigkeit · Elterngeld für Partnermonate nur bei Minderung des … · keine Minderung bei negativen Einkünften aus Gewerbebetrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Wert des Beschwerdegegenstandes · Streit um Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfes · Verfassungsmäßigkeit der Berufungsbeschränkung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Aufsuchen der Arztpraxis am nächsten Werktag nach Ablauf … · Nichtantreffen des Hausarztes aufgrund von Hausbesuchen

Sozialrecht Abgeändert