Urteile zu § 160 SGG – Seite 180

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei fehlenden … · sozialgerichtliches Verfahren · Glaubhaftigkeitsgutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

betriebsärztliche Tätigkeit · freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeldanspruch – Auslandsentsendung

Ausstrahlungswirkung · hinreichender Inlandsbezug · Inanspruchnahme von Elternzeit · keine Ausübung von Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · Selbstbeschaffung vor Fristablauf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

schriftliche und telefonische Mitteilung der Krankenkasse · Prüfung der Kostenübernahme einer beantragten ambulanten … · Auslegung der Regelung des § 13 Abs 3a S 7 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Voraussetzungen der Bewilligung bzw Weiterbewilligung von … · Verlängerungsantrag · Ermessensfehler

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst b RVO · Schülerunfall · organisatorischer Verantwortungsbereich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen