Urteile zu § 160 SGG – Seite 181

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Beitragszuschlagsverfahren gem § 162 SGB 7 · pauschalisierte Beitragserhebung · Gestaltungsspielraums des Unfallversicherungsträgers · Beitragssatzung: Kombination der vom Gesetzgeber für die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Vereinbarung über Erstattungsbeträge · Rechtsstreit auf Aufhebung eines Schiedsspruches nach § … · pharmazeutisches Unternehmen · Veräußerung der Vertriebsrechte an einem Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Aktivlegitimation

Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer · Entschädigungsanspruch eines SGB II-Leistungsbeziehers · kein Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger nach § … · konventionskonforme Auslegung von § 198 Abs 5 S 3 GVG

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – neue Untersuchungsmethode

Zweistufigkeit des Verfahrens nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Anforderungen an die Annahme eines Antrags auf Erprobung … · hinreichendes Potenzial · Abwägung mit anderen Methoden

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Beweisermittlungsantrag · Rüge des Verstoßes gegen die Grundsätze über die freie … · Rüge der Verletzung des Willkürverbots

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Unterbleiben einer erneuten Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Aufsichtsbehörde

Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag · Beschränkung auf Rechtskontrolle · maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der … · Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherung – Statusfeststellungsverfahren

Versicherungspflicht bzw -freiheit einer … · notwendige Beiladung der Träger der Kranken- und … · hinreichende Bestimmung · Statusfeststellungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Kreises Dithmarschen · Vergleichsraumbildung · Wohnungsmarkttyp

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung der Wohngeldtabelle wegen Erkenntnisausfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung der Wohngeldtabelle wegen Erkenntnisausfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen