Urteile zu § 160 SGG – Seite 185

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung einer halbstündigen Transportentfernung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit der Revision · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Krankenversicherung · Arzneimittelversorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – pflichtversicherter Rentner

Nachweis über erzieltes Arbeitseinkommen bzw Änderung des … · Hinweis- und Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Publizist

keine Versicherungspflicht einer Übersetzerin von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung kommt bei behördlichem Unterlassen nicht zum … · keine Anwendung der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Gesellschafter-Geschäftsführer · Minderheitsgesellschafter · schuldrechtliche Vereinbarung einer Weisungsfreiheit … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · unkoordinierte Krafteinwirkung · haftungsbegründende Kausalität · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Arbeitslosengeld

Folgen einer selbstgewählten Arbeitslosmeldung erst für … · Anwendbarkeit der Grundsätze über den sozialrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

verdeckter Rechtssatz · Erforderlichkeit einer deduktiven Ableitung · überlanges Gerichtsverfahren · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten pro Instanz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS · Schlaganfall · ätiologische Diagnostik und Differenzialdiagnostik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Faustschlag in den Unterkiefer · keine Bindungswirkung einer früheren Ablehnung der … · GdS-Feststellung · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen