Urteile zu § 160 SGG – Seite 186

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Schülerbeförderungskosten als Leistungen zur … · Anerkennung von Fahrtkosten zur Kindertagesstätte als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops · Privilegierung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Frage, ob es sich bei der Zahlung von nach dem Tod eines … · Klärung allenfalls im Rahmen einer Erbauseinandersetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit im Bereich "BC PoS … · IT-Consultant · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung · Erkrankung einer schwersten gangränösen Cholezystitis mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Rahmenfrist · Berücksichtigung von Zeiten von Übergangsgeldbezug · medizinische Rehabilitation · Bemessungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Hinauszögerung der Asylantragstellung · wiederholtes Untertauchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Elterngeld · Einkommensermittlung · Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger … · Anwendbarkeit des § 2b Abs 3 S 1 BEEG auch bei Verlusten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · keine Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Regelleistungsvolumen · Anerkennung und Bewertung von Praxisbesonderheiten · Härtefallregelung · Zulässigkeit des regelmäßig vorgesehenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen