Urteile zu § 160 SGG – Seite 187

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen

Vertrauensschutz bei nachgehender Honorar-Richtigstellung · Kenntnis des Vertragsarztes von einer Verminderung des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Zulässigkeit der Aufrechnung · Höhe des Vergütungsanspruchs · Krankenhausaufnahme · Hauptdiagnose

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krebserkrankung

keine Kostenübernahme einer Immuntherapie mit dendritischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge · Lohnnachzahlungen aus dem Vorjahr · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

Abweisung des Insolvenzantrages mangels Masse · Zahlungsunfähigkeit seit Betriebsaufnahme · keine Ausdehnung der Rechtsprechung für die Fälle der … · Arbeitsentgeltanspruch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für eine stationär durchgeführte Biopsie an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Notfallambulanz · Vergütung · Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung · Darlegungslast eines Krankenhauses im Abrechnungsverfahren …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

rückwirkende Änderung des Verteilungsmaßstabs für das … · Grundsatz des intertemporalen Verfahrensrechts · Orthopädin mit Schwerpunktbezeichnung Rheumatologie · Geltendmachung von Praxisbesonderheiten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Stellungnahme des BMAS · Parkinsonerkrankung · Einwirkung von Pflanzenschutzmitteln

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Vertragsarzt

Beanstandung der inhaltlichen Bewertung seines Vorbringens … · Gegenvorstellung nur noch gegen abänderbare Entscheidung …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Streit um Heizkosten für Elektroradiator

Beschwerdewert · Berufungszulassung · Sozialgerichtsgesetz · Heizkostenübernahme · Unzulässigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Apothekervergütung

Herstellung von Vitaminspritzen · Abrechenbarkeit des Rezepturzuschlags · Hilfstaxe · Wortlautauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · bereits durchgeführte Beweiserhebung im vorangegangenem …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen