Urteile zu § 160 SGG – Seite 193

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Übernahme von Betriebskosten eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · behindertengerechter Umbau der Wohnung · angemessenes Verhältnis der Kosten zum Zweck der Maßnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kosten einer Begleitperson · Erforderlichkeit der Begleitung im Zusammenhang mit einer … · Benutzung eines Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 19
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Bildung von Vergleichsräumen · Fehlen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzbetrag bei Erwerbstätigkeit · erhöhter Grundfreibetrag bei steuerfreier Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht – Abgrenzung

als stiller Gesellschafter einer GmbH tätiger Steuerberater · Leiter einer auswärtigen Beratungsstelle · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Verlegung des Wohnorts ins EU-Ausland · kein Ruhen nach § 16 SGB 5 · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bleibt wirksam

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung

kein einheitlicher Apothekenabgabepreis bei Lieferungen … · Umsatzsteuerpflicht der Krankenkasse · kein Verstoß gegen den freien Warenverkehr bei fehlendem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

keine Pflicht der Behörde zum Durchsuchen der Aktenbestände … · Vier-Jahres-Frist des § 44 Abs 4 S 1 SGB 10 · Geltung auch bei möglichen Fehlverhalten der Behörde · Anknüpfung an den Zeitpunkt der tatsächlichen Rücknahme

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen