Urteile zu § 160 SGG – Seite 194

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld – Ruhen bei anderen Sozialleistungen

Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen … · Leistung öffentlich-rechtlicher Art

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · typisierende Betrachtungsweise · Unerheblichkeit einer späteren Berichtigung von … · Vollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte … · Vorliegen einer wesentlichen Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schülerbeförderungskosten · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Übertragung des Wahl- und Bestimmungsrechts auf die Eltern

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – vertragsärztliche Versorgung

Zulassungsverfahren nach Aufhebung von … · § 26 Abs 5 ÄBedarfsplRL keine unabhängige, eigenständige … · kein Vorrang von Ärzten im Wege des Job-Sharings

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Auffangpflichtversicherung · keine Anzeige durch den Versicherten · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – vertragsärztliche Versorgung

Zuerkennung eines qualifikationsgebundenen Zusatzvolumens … · Abstellen auf die für die Regeleistungsvolumen (RLV) … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Auslegung des Begriffs der Arztgruppe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Schiedsstelle

Bildung des Erstattungsbetrags · schriftliche Begründung · Nachvollziehbarkeit der Preisbildung · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung bei unterschiedlich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer UG … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreit zwischen Leistungsträgern

Verjährung des Erstattungsanspruchs · keine Hemmung der Verjährung: Anforderung der … · schriftliche Geltendmachung des Anspruchs gem § 111 SGB 10 · Verwaltungsvereinbarung VV Generalauftrag Verletztengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückvereisung an die Behörde

Sechs-Monats-Frist des § 131 Abs 5 S 5 SGG · keine Auswirkung: Erlass eines nach § 96 SGG zum … · entsprechende Anwendung des § 159 Abs 1 Nr 1 SGG …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · geringfügige Unterbrechung · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kaufen eines "Coffee-to-go" im Vorübergehen

Sozialrecht