Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 160 SGG – Seite 195
Sozialgerichtsgesetz
26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26.526 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung eines Versicherungsfalls · Aussetzung des Verfahrens gem § 108 Abs 2 SGB 7 · gesetzliche Unfallversicherung · Unfallversicherungsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Erstattungsforderung · Überprüfungsantrag · § 44 SGB X · Jahresfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden … · Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Kenntnisgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · Vorstandsvorsitzender · Zusatzvertrag zum Basisdienstvertrag · zusätzliche Vergütung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung- schlüssiges Konzept des … · angemessene Heizkosten · Programm "Heikos"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a Nr 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterhaltsunvermögen des Kindes wegen körperlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Bundesfreiwilligendienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Regelbedarfs · Ermittlung des Berufungsstreitwertes im Streit um die Höhe …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelbedarf · Grundsicherung nach SGB II · Verfassungswidrigkeit · Pauschalierung · Bundesverfassungsgericht
Sozialrecht Berufung verworfen
Feststellung des Hilfebedarfs bei einem selbständig tätigen … · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klärungsbedürftigkeit · Elterngeldberechnung · Einkommensermittlung · im Inland zu versteuernde Einkünfte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulassung der Berufung bei Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Auszahlung und ggf Einbehaltung einer Rentennachzahlung · Abrechnung und Erstattung einer Rentennachzahlung · Anwendbarkeit der §§ 102ff SGB 10 bei Auswirkungen einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung einer Zuerkennung des Merkzeichen „aG" als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Zuerkennung des Nachteilsausgleichs „B“
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Eingliederungsverwaltungsakt · Klageart bei fortbestehender Regelungswirkung · Zulässigkeit der Klage trotz anhängiger Klage gegen … · Geltungsdauer des Eingliederungsverwaltungsakts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Anwartschaften aus einer zusätzliche … · Anforderungen an die betrieblichen Voraussetzungen · Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem bei Tätigkeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung der Annahme eines forstwirtschaftlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mindestvoraussetzungen der Kodierung "Multimodale … · Auslegung der Abrechnungsbestimmungen des OPS 2009 streng …
Sozialrecht Abgeändert
Der nach § 7a Abs. 6 SGB IV vorgesehene spätere Beginn der Versicherungspflicht betrifft nicht die …
Sozialrecht Abgeändert
Im vorliegenden Berufungsverfahren ist zwischen den Beteiligten noch der Anspruch der Klägerin als …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · Versicherungspflicht nach dem Recht der Arbeitsförderung
Sozialrecht Abgeändert