Urteile zu § 160 SGG – Seite 196

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 6
Kassenärztliche Vereinigung – Plausibilitätsprüfung

Nebeneinanderabrechnung des Ordinationskomplexes (Ziffer … · Mindestzeit für den Arzt-Patienten-Kontakt von 20 Minuten · Einstellung in die Prüfung nach Tageszeitprofilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Vertretungszwang

rechtliche Begründung · Aufgabe des Prozessbevollmächtigten · weitere Rücksprache mit Beteiligten regelmäßig nicht … · Weiterleitung eines Schreibens des Beteiligten nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzlich bedeutsame Rechtsfrage

Elterngeldrecht · Mitunternehmerrisiko und Mitunternehmerinitiative bei einer … · steuerrechtliche Reduzierung des Gewinnanteils · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Sachaufklärungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · Bezeichnung von konkreten zusätzlichen Tatsachen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss LS
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Gerichtsgebühren bei Klagen auf Entschädigung wegen … · Recht auf Zugang zum Gericht · Justizgewährungsanspruch · Sozialstaatsprinzip

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheides · prozessuale Einheit des Verwaltungsverfahrens · Ausnahmefälle · erstmalige oder zusätzlich selbstständige Beschwer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Vorschaden · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vereinbarkeit von § 157 Abs 2 SGB 3 mit der EGRL 88/2003

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen