Urteile zu § 160 SGG – Seite 197

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus einem … · Berücksichtigung von Schulden bei der Ermittlung des … · Annahme der Unwirtschaftlichkeit einer Vermögensverwertung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Brustangleichungsoperation

Beurteilung der Entstellung einer Jugendlichen · psychische Erkrankung · Kürzung der Arztrechnung im Rahmen des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · Bezeichnung eines ohne Weiteres auffindbaren Beweisantrags · Angabe des Wortlauts und der Fundstelle des Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · 6 bis 8 tägliche Blutzuckermessungen und Insulininjektionen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hautstraffungsoperation

Genehmigungsfiktion im Sinne von § 13 Abs 3a SGB 5 · Rücknahmebescheid · Berufung · Verfahrensgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorararzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung als Operateur

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen