Urteile zu § 160 SGG – Seite 204

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier

Schweiz) - obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Mehrbedarfen an eine Auszubildende · Anrechnung von Einkommen bei Mehrbedarfen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Geschäftsreise · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kauf eines Pkw

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Nebenkosten nach dem Kopfteilprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeldzahlung

Ende der Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Aufnahme einer anderen Arbeit · neue Tätigkeit als Beurteilungsgrundlage der … · Ende eines "nachgehenden "Berufsschutzes"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE in rentenberechtigender Höhe · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Höhe · Einschätzung · Erstfestsetzung einer Dauerrente · Abänderung der Verwaltungsentscheidung durch das Gericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · betriebliche Tätigkeit · mündlicher Arbeitsvertrag

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und ein … · Terminsaufhebungsantrag · erheblicher Grund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsarzt – Honorarstreit

gesonderte Anfechtbarkeit der Zuweisung eines … · Bindung an bestandskräftig gewordene Festsetzung · keine Klagebefugnis im nachfolgenden Honorarstreitverfahren · § 44 Abs 1 SGB 10 auf vertragsärztliches Honorar nicht …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsarzt – Regelleistungsvolumen

Fallzahl · Erkrankung des Vertragsarztes im Aufsatzquartal

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Überweisung eines Unternehmens an einen anderen … · Bemessung des Streitwerts · Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · angestellter Chefarzt in zugelassenem Krankenhaus · Durchführung von Operationen in einer Privatklinik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen