Urteile zu § 160 SGG – Seite 205

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB … · Durchführung einer Heilbehandlung: notwendige Bedingtheit … · Operation durch Durchgangsarzt: Anlageleiden · irrige Annahme des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Genehmigungsfiktion · Antrag auf Kostenübernahme für radiofrequenzinduzierte … · neue Behandlungsmethode · keine positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · beidseitiges Lymphödem · keine Berücksichtigung des zeitlichen Therapieaufwands für … · Gesamt-GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss

Revision · Antrag auf PKH unter Beiordnung eines Rechtsanwalts · keine Erfolgsaussichten: Nichtstatthaftigkeit der Revision · Nichtzulassung durch das Tatsachengericht

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Vergütung für stationäre Behandlung bemisst sich nach … · Auslegung von Vergütungsregelungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Neufestsetzung eines Festbetrages durch den … · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis des pharmazeutischen Unternehmens · Rechtmäßigkeit der Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil

Änderung eines wegen fehlerhafter Leistungsberechnung … · Verwaltungsaktqualität der Verfügung einer Nichtvornahme … · Anforderungen an die Wirksamkeit der Zusicherung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil

Eingliederungsvereinbarung · schlüssiges Eingliederungskonzept als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

rechtlich nicht vertretener bzw rechtlich unkundiger Kläger · unzutreffender rechtlicher Hinweis der Gerichts · Auslegung von Prozesserklärungen · Unanfechtbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen