Urteile zu § 160 SGG – Seite 214

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abschlag für Investitionskosten · Anknüpfung an Leistungserbringung · Vergütungsabschlag gilt auch für Dialysesachkosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · persönliche Untersuchung des Versicherten · Falschberatung durch behandelnden Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Drittanfechtung

Entscheidung · bedarfsunabhängige Ermächtigung im Bereich der … · Bundesmantelvertragspartner · Vereinbarung von gesetzlich nicht geregelten …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Beschluss
Pflegeversicherung – sozialgerichtliches Verfahren

Untersuchungsmaxime · Tatsachenbenennung Bemessung des notwendigen zeitlichen … · Beweismittel · Zeugenaussage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Rüge der Nichtbeachtung von höchstrichterlichen Rechtssätzen · Rechtsanwendungsfehler · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraum im ländlich geprägten Bereich · mehrere Referenzmieten im Vergleichsraum

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Mehrleistung

einmalige Leistung · Satzungsautonomie · Ermächtigungsgrundlage · Nichtigkeit der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Kapitalminderheit · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflicht

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen