Urteile zu § 160 SGG – Seite 215

Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines … · Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · soziales Entschädigungsrecht

endgültige Entscheidung · Ersetzung der vorläufigen Entscheidung · Berufungsverfahren · Wirkungslosigkeit der Entscheidung des SG

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Bildung des Gesamt-GdB · Berücksichtigung eines Einzel-GdB von 10

Anwendung des Rechtsinstituts der Verwirkung

Verstoß gegen die Pflicht zur persönlichen … · vertragsärztliche Tätigkeit durch einen nicht genehmigten …

Herabsetzung der MdE und der Verletztenrente · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Aufhebungsbescheid: bestandskräftig festgestellte … · Bindungswirkung

Bewertungsausschuss · Betriebskostenansatz

Kindertagespflege · geeignete Tagespflegeperson · selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten · Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt

Verzinsung · Widerspruch gegen Beitragsbescheid · vollständiger Erstattungsantrag iS von § 27 Abs 1 S 1 Alt 1 …

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 · Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer …

Altenpflegerin in einer stationären Pflegeeinrichtung · Nachtwache · nur gelegentliche Tätigkeit in einem begrenzten, vorab … · abhängige Beschäftigung

Berufungsfrist · Monatsfrist · Urteil gegen Empfangsbekenntnis · nicht zurückgesendetes Empfangsbekenntnis

keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch allogene … · keine grundrechtsorientierte Auslegung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

maschinelle Beatmung · Entwöhnung · Berechnung der Gesamtbeatmungszeit nach DKR 2011

keine Auslegung oder Umdeutung einer "Revision" in eine …

Anwendung des § 33 Abs 3 SGB 11