Urteile zu § 160 SGG – Seite 217

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Übersteigung des Beschwerdewertes · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · öffentlich-rechtlicher Zahlungsanspruch des privaten … · Ablehnung durch Verwaltungsakt · Auszahlung an Arbeitsvermittler oder Träger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Beteiligung an Fondsgesellschaften · Ermittlung des Verkehrswertes · Kurs- bzw Verkaufswert

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · absoluter Revisionsgrund · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Abrechnungsfähigkeit von Injektionen als Bestandteil der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

überlanges Gerichtsverfahren · PKH-Verfahren als Gerichtsverfahren neben dem … · Auswirkungen von Verzögerungen im PKH-Verfahren auf das … · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Versicherungs- und Beitragspflicht · beschränkt haftender Gesellschafter · mehrstufige Beteiligungsverhältnisse · Betrieb eines landwirtschaftlichen Unternehmens als GmbH

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Ankündigung der Nachuntersuchung im Ausführungsbescheid · Vorliegen eines Verwaltungsakts · richterliche Sachverhaltswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Erhöhung der Verletztenrente

früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe · späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Vergleichsmaßstab

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen