Urteile zu § 160 SGG – Seite 218

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Voraussetzungen für eine Berufungsrücknahmefiktion · Rechtsschutzgarantie · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Aufklärungs- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für Entsorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss wegen Versäumung … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · verzögerte Postlaufzeiten durch längerfristigen Streik

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Beitragspflicht

Haupttätigkeit als Fachkraft im Bereich Ambulant Betreutes … · einheitliches Beschäftigungsverhältnis · Aufteilung des Gesamtentgelts in einen steuerpflichtigen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Diagnosen des Abschnitts Z des ICD-10-GM 2013 · Zahlung für Krankenhausbehandlung · nachträgliche beidseitige Änderung der Tilgungsbestimmung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rentenüberführung – Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Rechtscharakter von Verpflegungsgeldzahlungen · Korrektur eines Überführungsbescheides

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Bescheidungsurteil

Bindungswirkung der Rechtskraft · Beschränkung der gerichtlichen Prüfungskompetenz in einem … · Ausschluss von Einwendungen des Klägers · Prüfung der Beschwer im Rechtsmittelverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen bei Überzahlung … · kein Vertrauensschutz aufgrund Kenntnis oder grob … · Zurechnung des Vertreterverschuldens bei rechtsgeschäftlich …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

umfangreiche und unübersichtliche Begründung · Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen