Urteile zu § 160 SGG – Seite 219

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 6

Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4

Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 28

Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Durchschnittsumsatz der Fachgruppe · Medizinisches Versorgungszentrum · Einstufung als Aufbau- bzw Jungpraxis · Honorarverteilungsvertrag

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Honorarverteilungsmaßstab 2008 · Festlegung von Regelleistungsvolumen · arztgruppenspezifischer Grenzwert · Abstaffelung der Fallpunktzahl sowie Fallzahlobergrenze gem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Dauer · besondere Härte · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

ehrenamtlicher Betreuer · sachlicher Zusammenhang · Handlungen der Rechtsfürsorge · Vergleichsmaßstab: rechtliche, hypothetisch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1

Vorrangigkeit des Bundesrechts · Zulassungsgremien · Anwendung des § 20 Abs 2 Ärzte-ZV · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS

stationäre Pflege · Auswahl der Einrichtung · Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5

grundsätzliche Verantwortlichkeit für Richtigkeit seiner …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 8

Maßgeblichkeit des Wortlauts der Regelungen · erweiterte Abrechnungsmöglichkeit · Anwendung der Auslegungsgrundsätze auf eine konkrete … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen