§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.526 Entscheidungen) – Seite 223

BSG 12. Senat Beschluss 01.08.2016 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Bezeichnung der Divergenz · Sozialversicherungspflicht von Notärzten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 28.07.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 28.07.2016 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit - Feststellungsklage

Elementenfeststellung - fehlendes Feststellungsinteresse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 28.07.2016

Bestimmung der angemessenen Kosten der Wohnung

Schonfrist nach Kostensenkungsaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 28.07.2016

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten weitere Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von 203,73 Euro …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 28.07.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Minderung der Grundsicherungsleistung wegen Versäumnis von …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 28.07.2016

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen dezentraler Warmwassererzeugung

Geltendmachung den Pauschbetrag übersteigender Kosten · fehlender Nachweis zur Höhe der tatsächlichen Kosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 28.07.2016

Streitig ist der Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 28.07.2016

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit von sieben Minderungen von Ansprüchen auf Arbeitslosengeld II (Alg II) …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 28.07.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · diffuse idiopathische Skeletthyperostose · nicht versicherte Alternativursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 27.07.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · missbräuchliche Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 2

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Stuttgart · schlüssiges Konzept · qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 12

Sozialversicherungspflicht – Ausübung der Tätigkeit als Integrationshelferin im Rahmen der …

vertragliche Vereinbarung · einheitliches Beschäftigungsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.07.2016 LS

Studenten, die an der Fußballspielrunde "Campusliga" des Zentrums für Hochschulsport in Hannover teilnehmen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 5

Sozialversicherungspflicht – Tätigkeit als Fitnesstrainer in einem Fitnessstudio

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Beschluss 27.07.2016 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Darlegung · Stellung oder hilfsweise Aufrechterhaltung eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 27.07.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Klagerücknahmefiktion · Gegenstandswert

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme der ambulanten Behandlung eines AEG-Karzinoms mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 27.07.2016

Anspruch des Hilfebedürftigen für die Erstausstattung der Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 27.07.2016 LS

In Verfahren, die zunächst auf die Fortsetzung eines infolge einer Klagerücknahmefiktion nach § 102 Abs 2 S 1 …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.07.2016 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – (ambulante) Behandlung des Prostatakarzinoms durch Irreversible Elektroporation (IRE)

keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.07.2016 LS

Die Berufskrankheit Nr. 2112 der Anl. 1 zur Berufskrankheiten Verordnung setzt in medizinischer Hinsicht das …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 4. Senat Beschluss 26.07.2016 zitiert von 7

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Beschwerdewert · Klagebegehren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 26.07.2016 LS

Krankenversicherung – Beitragspflicht einer österreichischen Invaliditätspension

Vergleichbarkeit mit Rente nach bundesdeutschem Recht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 26.07.2016

Krankenversicherung – Krankengeld

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 26.07.2016 LS

Betriebsprüfung – Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Museumsführer · freier Mitarbeiter · Lehrtätigkeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 26.07.2016

Ausschluss eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente trotz bestehender Stuhlinkontinenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 26.07.2016 LS zitiert von 2

Sozialversicherungspflicht – selbstständiger Berater im Rahmen eines Projekts zur Prozessoptimierung

Vereinbarung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 25.07.2016

Mitglied des Versicherten bei einer bestimmten Krankenkasse

Ausübung des Wahlrechts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.07.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen von der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2016

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihrer am 00.00.2012 verstorbenen Tochter K X1 vom dem Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil 21.07.2016

Arbeitslosengeld II – Aufhebung einer Sanktion

Nichterfüllung des Zahlungsanspruchs auf nachträglich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil 21.07.2016

Ob der Beklagte verpflichtet ist, aus einer Leistungsbewilligung weitere Leistungen auszuzahlen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 4. Senat Urteil 20.07.2016 LS zitiert von 1

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · Zuordnung zum Einkommen · Modifikation der allgemeinen Regelungen · einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 19.07.2016

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · sexuell motivierte Bildaufnahmen durch Hausarzt · keine körperliche Gewalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 19.07.2016 zitiert von 1

Anspruch auf Verletztengeld und Pflegegeld nach Arbeitsunfall

Verletztengeld · Pflegegeld · Arbeitsunfall · Berufsgenossenschaft · Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.07.2016 LS

Es fehlen derzeit gesicherte medizinische Erkenntnisse gemäß § 9 Abs. 2 SGB VII über einen generellen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.07.2016

Förderung beruflicher Weiterbildung zum Industrieelektriker abgelehnt

Berufliche Weiterbildung · Eignungsprüfung · Bildungsgutschein · Sozialhilfeleistung · Misserfolgsrisiko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 15.07.2016

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen des Eintritts von Sperrzeiten sowie über die Aufhebung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Streitig ist die Bewilligung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 14.07.2016

Rechtmäßigkeit der Anpassung des monatlichen Höchstwertes des Rechts auf Rente bei einer aus dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Die 1983 geborene Klägerin bezieht seit Dezember 2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Auferlegung von Verschuldenskosten bei missbräuchlicher Rechtsverfolgung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 14.07.2016

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Anpassung des monatlichen Höchstwerts des Rechts auf Altersrente zum Die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Ausschluss einer Berücksichtigung des dem Grundsicherungsberechtigten gezahlten Fahrgeldes als Einkommen

Schätzung bei fehlendem Nachweis

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.07.2016

Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

DDR-Dopingopfer · sozialgerichtliches Verfahren · Feststellungsinteresse · Elementenfeststellungsklage nach § 55 Abs 1 Nr 3 SGG

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.07.2016 zitiert von 4

Ob der Kläger in seiner Tätigkeit als Berater für den Vertrieb und die Vermarktung von Software für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.07.2016

Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.07.2016

Höhe des bei der Klägerin festzustellenden Grades der Behinderung (GdB) und die Zuerkennung des Merkzeichens …

Sozialrecht Abgeändert