Urteile zu § 160 SGG – Seite 224

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Versorgungsanspruch nach OEG bei Dopingfolgen

Opferentschädigungsgesetz · Doping · Kausalität · Schädigungsfolgen · Versorgungsleistung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

zahnmedizinische Verwaltungsassistentin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Prüfgegenstand

Beitragssummenbescheid · Entleiherhaftung · Scheinunternehmer · Serviceunternehmer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Physiotherapeut

manuelle Therapie · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister · Leistungserbringung nur mit abgeschlossener Weiterbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Physiotherapeut

manuelle Therapie · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister · Leistungserbringung nur mit abgeschlossener Weiterbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Wegfall des Arbeitslosengeld II

weitere wiederholte Pflichtverletzung · Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · vorsätzliche Ablehnung · fehlende Arbeitsbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · fehlende Zusätzlichkeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · nicht vorschriftsmäßige Besetzung · Rüge gegen Übertragung der Sache auf den Einzelrichter · Auslegung eines Befangenheitsantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

aktive Prozessführungsbefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage eines kommunalen Trägers auf Erstattung der Kosten … · Wahrnehmung der Aufgaben der Träger durch die gemeinsame …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Mobilitätshilfen · Notwendigkeit · Prognose im Zeitpunkt der Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Berufung

Schriftformerfordernis · E-Mail nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung

ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen · Verfahrensfehler · Leistungskatalog der Krankenversicherung · Bedürftigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenübernahme für die Behandlung eines leichten … · keine Anwendungsempfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

technische Intelligenz · Streit um die Feststellung von Entgeltdaten iS von § 6 Abs … · vermögensrechtliche Streitigkeit iS von § 287 Abs 2 ZPO · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer … · Haftunterbrechung wegen stationärer Behandlung im … · Rückausnahme · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Abgeändert