Urteile zu § 160 SGG – Seite 225

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

technische Intelligenz · Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie · Klärungsbedürftigkeit · Offenkundigkeit

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Versicherungspflichtzeiten in der Arbeitslosenversicherung … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Verletzung des § 153 Abs 4 SGG bei sachfremden Erwägungen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · verstorbene Zeugen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei Beweisnot … · Obliegenheit des Opfers zur frühzeitigen Antragstellung zu …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anforderungen an Revisionsbegründung

Anfrage an 5. Senat des BSG wegen Festhaltung an … · Beitragsentrichtung zur freiwilligen Versicherung in der … · Bewirkung der Leistung bei Abbuchung im … · Genehmigung der Belastung durch den Schuldner

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Pflegezulage nach Stufe III · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Blindheit · dauernde außergewöhnliche Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

freiwillig Wehrdienstleistender · Wehrdienstbeschädigung · posttraumatische Belastungsstörung · Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Unkenntnis vom Aufenthalt der Eltern · bewusstes "Sich-Verschließen" vor der Kenntnis · Ermittelbarkeit des Aufenthaltsorts durch Nachfrage bei … · Vereinfachung gegenüber Kindergeldantrag der Eltern und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungswahl – Wahlausschreibung

wirksame Einreichung einer Vorschlagsliste · Erfordernis eines Unterschriftenquorums · Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Wahlgleichheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtzustellung der Ladung zur mündlichen Verhandlung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Antrags auf Ergänzung eines … · Grundsatz der Mündlichkeit · Anspruch auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Kinderzuschlag · Berechnung des Mindesteinkommens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Vergewaltigung · Glaubhaftigkeit einer Opferaussage · strafgerichtliche Verurteilung des Täters · nicht nachvollziehbare Erwägungen der Versorgungsbehörde

Sozialrecht Aufgehoben