Urteile zu § 160 SGG – Seite 227

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Infektion mit Q-Fieber in Afghanistan · sozialgerichtliches Verfahren · Elementenfeststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Rüge einer fehlerhaften Beweiswürdigung · Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Hamburg 26. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Würdigung der Grundrechte des Betroffenen und der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Sicherungsanordnung · Anordnungsanspruch · Erfolgsaussicht in der Hauptsache nach höchstrichterlicher … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rentenversicherung – Beitragsnachforderung

Erhebung von Säumniszuschlägen · Kenntnis des Arbeitgebers von der Versicherungspflicht · Anforderungen an eine Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Ermittlung des Hilfebedarfs bei schwankenden Einkünftigen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Versagung eines Darlehens wegen unabweisbaren Bedarfs · Eigenanteil an den Kosten einer künstlichen Befruchtung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Weihnachtsgeld · Urlaubsgeld · laufender Arbeitslohn

Sozialrecht Aufgehoben