Urteile zu § 160 SGG – Seite 228

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungswidrigkeit des § 180 Abs 4 SGB 3 · Berufsfreiheit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Zustellung mit Empfangsbekenntnis

falsch angegebener Zustellungszeitpunkt · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · psychische Erkrankung · Abgrenzung zwischen einer Akuterkrankung und einer länger …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Aufnahme eines Medizinprodukts · Herstellereigenschaft · keine Erweiterung des Herstellerbegriffs auf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Anspruch auf Vollwaisenrente

Vollwaiseneigenschaft · Elternlosigkeit · Versterben der Mutter und des Stiefvaters · unbekannter Aufenthaltsort des leiblichen Vaters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – nephrologischer Versorgungsauftrag

keine Klagebefugnis eines anderen niedergelassenen … · keine Bindungswirkung von bloßen Hinweisen und Erläuterung … · Auslegung des § 4 Abs 1b der Anlage 9.1 des BMV-Ä/EKV-Ä

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Prüfung- und Verrechnungsfrist von sechs Monaten ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Fortgeltung früherer Vorschriften des Rechts der DDR · Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BVerfG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Anspruch auf Altersrente wegen Verfolgung im Ghetto

Verfolgung im Nationalsozialismus · Ghettozeit als Beschäftigungszeit · Altersrente · Bundesentschädigungsgesetz · Ersatzzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen