Urteile zu § 160 SGG – Seite 233

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsarzt – Zulassungsentziehung

Wohlverhalten · Fehlen jeglicher Unrechtseinsicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Leistungen für Auszubildende

Zuschuss zu den Wohnkosten · Wohnen in einer abgetrennten Wohnung im Haus der Eltern · kein Wohnen im Haushalt der Eltern · Fiktionswirkung des § 13 Abs 3a BAföG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Anspruch auf 14 Monatsbeträge für ein Elternteil

nicht verheiratete Eltern · gemeinsame Sorgeerklärung · einseitiger Verzicht auf das Aufenthaltsbestimmungsrecht … · Erforderlichkeit einer familiengerichtlichen Entscheidung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Elterngeld

Forschungsstipendium in den USA · Wohnsitz im Inland · mehr als einjähriger Auslandsaufenthalt · unbezahlter Urlaub

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil
Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg

Honorarverteilung 2010 · Festlegung arzt- und praxisbezogener Regelleistungsvolumen · Berücksichtigung von Praxisbesonderheiten · Kooperationszuschlag für Berufsausübungsgemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Rechtmäßigkeit der Einbeziehung ermächtigter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsverwaltungsakt · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung der Prozessvollmacht des Rechtsanwalts von Amts …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Schüler · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Gruppenprojektarbeit im häuslichen Bereich

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Talentscout

Ernsthaftigkeit der vertraglichen Vereinbarungen · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Franchisenehmer

Master-Franchise-Vertrag · fehlende Ernsthaftigkeit der dokumentierten Vereinbarungen · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kassenärztliche Vereinigung – Mitteilung

Anpassungsfaktor · Obergrenze der Leistungsabrechnung festgesetzten … · im Jobsharing tätiger Vertragsarzt · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · wesentliche Ursache · Konkurrenzursache · Alkoholkonsum

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Deinstallation und Wiederaufbau einer sprachgesteuerten … · Freizügigkeitsrecht behinderter Menschen

Sozialrecht Aufgehoben